Abrüstung statt Sozialabbau
Kriege kosten Geld und Leben
Trotz Sparmaßnahmen in fast allen anderen Haushaltsbereichen bleibt der
Rüstungsetat fast unangetastet. Der drittgrößte Posten im Bundeshaushalt,
z. Z. 24,4 Mrd. Euro wird für Waffen und Soldaten ausgegeben. Um die teuren
Waffenkäufe möglich zu machen, werden andere Kosten bei der Bundeswehr
reduziert. Kasernen werden geschlossen, die Zahl der Soldaten reduziert. Trotzdem
sieht die langfristige Planung der Bundeswehr ab 2007 eine Erhöhung des
Bundeswehretats um eine Milliarde Euro vor. Bis 2010 sollen fast 45 Mrd. Euro
für neue Waffensysteme ausgegeben werden.
NEIN zum Sozialabbau – Ja zur Abrüstung!
Sozialabbau findet nicht allein statt, um die Rüstung zu finanzieren. Doch
die Rüstungsausgaben zeigen, wo unsere Regierung die Prioritäten falsch
setzt! Wenn durch eine verfehlte Steuerpolitik und eine Umverteilung von unten
nach oben zu wenig Geld im Haushaltssäckel ist, dann gäbe es im Rüstungsbereich
viele Einsparungsmöglichkeiten. Rüstung nutzt niemandem! Auch das
immer wieder gern genutzte Argument der Arbeitsplätze zieht nicht: Ginge
es nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen, müssten LehrerInnen, SozialarbeiterInnen,
SteuerfahnderInnen und Pflegekräfte usw. finanziert werden. Der Staat finanziert
das Militär als Mittel der Machtpolitik, um Kriege führen zu können,
nicht um Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir brauchen eine Lobby für Abrüstung
Die Interessen der Rüstungsindustrie werden von den Politikern wahrgenommen.
Nur wenn Bürgerinnen und Bürger ein Gegengewicht zu den Interessen
der Rüstungsindustrie aufbauen und von unten Druck auf die Politiker ausüben,
wird die Abschaffung der Bundeswehr möglich sein. Damit wäre genug
Geld vorhanden für die Lösung sozialer Probleme. Die Beschäftigten
der Rüstungsindustrie müssten dabei nicht arbeitslos werden. Die Rüstungsindustrie
ist technisch in der Lage Produkte zu entwickeln und herzustellen, die dem Leben
und dem Frieden dienen. Einzelne Rüstungsunternehmen haben bereits damit
begonnen, auch zivile Produkte herzustellen. Dabei könnten die Menschen,
die noch Kriegswaffen herstellen, eine sinnvolle Aufgabe bekommen.
Was jeder tun kann
Verbreitet Argumente für die Abschaffung der Bundeswehr! Verteilt Flugblätter
im Bekanntenkreis! Ihr könnt bei der DFG-VK Flugblätter, Plakate,
Aufkleber und Broschüren für die Abschaffung der Bundeswehr kostenlos
bekommen, oder ihr könnt selbst welche herstellen. Findet weitere Menschen,
die sich für die Abschaffung der Bundeswehr engagieren wollen! Organisiert
Euch in Friedensgruppen!
Warum die Abschaffung der Bundeswehr notwendig ist:
Militär löst keine Probleme.
Wir wollen eine Völkergemeinschaft, die Konflikte zivil bearbeitet, nach
den Grundsätzen der Humanität und der Gerechtigkeit, ohne kriegerische
Auseinandersetzungen.
Militär kann nur zerstören
Die militärische Verteidigung von modernen Industriestaaten ist nicht möglich.
Die anfällige Infrastruktur würde zerstört, Atomkraftwerke und
Chemiefabriken bringen den Tod über die eigene Bevölkerung. Militär
zerstört im Einsatz genau das, was es zu schützen und bewahren vorgibt.
Militär ist undemokratisch
Armeen funktionieren nach dem Prinzip von Befehl und Gehorsam. Das steht im
Gegensatz zu freiheitlichen, selbstbestimmten Lebensformen.
Abrüstung in Deutschland ...
ist ein wichtiger Impuls für weitere Abrüstung in Europa und weltweit!
Wer wirklich friedliche Konfliktlösung will, muß mit gutem Beispiel
vorangehen und mit der Abrüstung beginnen.
Deutsche Friedensgesellschaft–Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen